Franziska Stenico, Die Mitte, Beinwil.

Kaffee, Kunst und Volksschule

Die Grossratspräsidentin Mirjam Kosch hatte zu Beginn zu Kaffee und Backwaren eingeladen. Es war die erste Sitzung nach den Wahlen. Somit ergab sich ein reger Austausch unter den Parlamentarierinnen und Parlamentariern, bevor die Sitzung offiziell eröffnet wurde. Ein kluger Schachzug, mit der Absicht, dass anschliessend im Rat ruhig und konzentriert gearbeitet wird.

Eröffnet wurde die Sitzung mit einer überparteilichen Fraktionserklärung der Mitte, SP, FDP, GLP, EVP und Grünen. Fraktionspräsident Alfons Kaufmann prangerte den Umgang und die Hetzkampagne gegen unsere Ratskollegin Rita Brem-Ingold auf das Heftigste an. Die SVP-Fraktion wurde somit aufgerufen, sich mit diesem parteiinternen Problem auseinanderzusetzen.

Die Ersatzwahl eines Kuratoriumsmitglieds gestaltete sich dagegen als entspannender Spaziergang im Kunstbereich. Gewählt wurde Benjamin Engeli aus Unterentfelden. Bereits zu Beginn wurden wir durch die Kuratorin des Kunstmuseums Aarau über die neuen Bilder im Grossratsgebäude informiert.

Unter Geschäft 24.225 wurde über die Erhöhung der Entschädigung für den Rat diskutiert. Die Höhe der Sitzungsgelder war in den Kommissionen seit dem Jahr 2005, im Plenum seit dem Jahr 2008 nicht mehr angepasst worden. Die Ratsmitglieder müssen wegen ihres Amtes teilweise einen Erwerbsausfall in Kauf nehmen. Mit 88 Ja- gegen 40 Nein-Stimmen wurde das Geschäft gutgeheissen.

Danach ging es an die erste Lesung des Volksschulgesetzes, Geschäft 24.112. Das geltende Schulgesetz aus dem Jahr 1982 hat über die Jahre stark gelitten und braucht Neuerungen. Angenommen wurde ein Prüfungsantrag, der aufzeigen soll, wie das dritte Oberstufenjahr flexibilisiert werden könnte. Zudem erfolgen künftig Zuweisungen von Kindern und Jugendlichen mit Beeinträchtigungen in Sonderkindergärten und -schulen über den Kanton anstatt über die Gemeinden.

Die Mitte reichte dazu einen Prüfungsantrag für die Koordinationsstelle ein, diesem stimmte der Rat zu. Einstimmig begrüsste das Parlament die frühe Förderung von Deutschkenntnissen. Der Antrag auf Wiedereinführung der Abschlussprüfungen blieb chancenlos.

Es wurde diskutiert, ob es möglich sein soll, dass zwischen den ordentlichen Zeugnissen weitere Zwischenberichte ausgestellt werden können. In diesen können auch Beurteilungen der Selbstund Sozialkompetenzen ausgewiesen werden. Die beantragte Streichung des Paragrafen wurde aber abgelehnt. Diskutiert wurde auch, welche Daten und Ergebnisse von Tests veröffentlicht werden dürfen.

Das Parlament beschloss, dass keine Rückschlüsse auf einzelne Personen, Abteilungen, Schulen und Gemeinden gemacht werden dürfen. Aufgrund der langen Debatten, wie in Kommissionssitzungen, konnte die erste Lesung nicht abgeschlossen werden. Die weitere Beratung dieses Gesetzes wird an der nächsten Sitzung fortgesetzt.