Grünliberale möchten eine Einnahmenkommission einberufen

Mit einer Fraktionserklärung setzen sich die Grünliberalen für die Stärkung der Einnahmenseite ein. Es soll eine «Einnahmenkommission» geschaffen werden.

Es werde viel über die bevorstehenden und bereits getätigten Ausgaben in Wohlen gesprochen. «Diese sind mit Blick auf die nächsten Jahre zwar beeindruckend, aber für eine Zentrumsgemeinde in unserer Grössenordnung nicht aussergewöhnlich», sagte Matthias Angst, Einwohnerrat der Grünliberalen. Ein Blick in den Aufgaben- und Finanzplan beispielsweise der Gemeinde Wettingen würde dies bestätigen.

«Steuern und Grüngutgebühr sind nicht sonderlich kreativ»

Nicht etwa die Ausgaben beschäftigen die Grünliberalen besonders, es sind eher die Einnahmen, die der GLP Sorgen bereiten. Angst: «Die Erträge sind bemerkenswert tief und spärlich.» Die Fraktion von GLP und EVP möchte deshalb den Einnahmen «mehr Aufmerksamkeit schenken». Sie möchte dafür sogar eine Spezialkommission einsetzen.

Dies entspricht dem Geschäftsreglement des Einwohnerrates: «Der Einwohnerrat kann zu seiner Beratung und zur Entlastung der Finanzund Geschäftsprüfungskommission aus seiner Mitte Spezialkommissionen bestellen. Die Zahl der Mitglieder von Spezialkommissionen wird vom Ratsbüro vorgeschlagen und vom Einwohnerrat festgesetzt», heisst es im besagten Reglement. Die Fraktion GLP und EVP beantragt deshalb beim Ratsbüro die Einsetzung einer solchen «Einnahmenkommission» als Spezialkommission des Einwohnerrats.

«Sie soll sich ausschliesslich der Einnahmenseite unserer Gemeinde widmen», fordert Matthias Angst. Die Grünliberalen sind sich sicher, dass es sich lohnt, die Ertragsseite ausgiebig zu beleuchten. Auch für Matthias Angst ist es logisch, dass eine Steuererhöhung oder die Grüngutgebühr auf der Hand liegen, um die Einnahmenseite zu stärken. «Das wäre aber nicht sonderlich kreativ», sagte er dem Dorfparlament. Er möchte, dass eben andere Bereiche analysiert werden. Angst nannte als Beispiele «brachliegende gemeindeeigene Grundstücke, leerstehende Liegenschaften, fehlende Gebühren für Dienstleistungen.» Weitere Ideen, Vorschläge und Massnahmen seien gefragt.

Nun hofft er, dass das Ratsbüro den Antrag, eine «Einnahmenkommission» zu schaffen, weiterverfolgen wird. --dm