Ein zweites, deutliches Ja
27.09.2022 BesenbürenReferendumsabstimmung in Besenbüren
220 Ja-Stimmen, 65 Nein-Stimmen. Es ist ein deutliches Resultat, wie es sich der Gemeinderat Besenbüren wünschte. Ein klares Signal, ganz viel Rückendeckung für das Vorgehen, wie der Gemeinderat die Sanierung der Dorfstrasse angehen will. «Möglichst viele Synergien nutzen und keine ewige Baustelle», fasst Ammann Mario Räber zusammen. Das sieht eine satte Mehrheit der Bevölkerung auch so. --ake
Klar und deutlich, wie gewünscht
Das Besenbürer Stimmvolk winkt die Sanierung der Dorfstrasse an der Urne durch
220 Ja-Stimmen stehen nur 65 Nein-Stimmen gegenüber. Das Begehren des Referendumskomitees, den Entscheid zur Sanierung der Dorfstrasse umzustürzen, scheiterte mehr als deutlich. Für Gemeindeammann Mario Räber ein «schönes und deutliches Zeichen».
Annemarie Keusch
Dass das Resultat zugunsten des Gemeinderates ausgeht, darauf hat Mario Räber gehofft. «Anhand der Stimmen, die ich im Dorf hörte, haben wir mit einem Ja gerechnet», sagt er. Einem Ja zur Sanierung der ersten Etappe der Dorfstrasse, wie es schon an der letzten Einwohnergemeindeversammlung deutlich gefällt wurde. Nur eine Stimme erhob sich damals dagegen. Zwischenzeitlich konnte diese aber derart viele hinter sich vereinen, dass ein entsprechendes Referendum zustande kam und die Bevölkerung nun an der Urne nochmals über den Kredit in der Höhe von knapp zwei Millionen Franken zu entscheiden hatte. Und wieder fiel dieser Entscheid sehr deutlich. 220 Ja-Stimmen, bei 65 Nein-Stimmen. «Diese Deutlichkeit hat uns überrascht und natürlich auch gefreut», sagt Räber.
Abstimmungsbroschüren und zwei Flugblätter
Der Gemeindeammann spricht von Freude und von Erleichterung. «Es ist für uns ein klares Zeichen, dass wir nicht jahrelang den falschen Weg einschlugen», sagt Räber. Die breite Abstützung, das klare Signal dafür, dass die Leute die Sanierung der Dorfstrasse so wollen, wie der Gemeinderat sie vorschlägt, das sei eine gewisse Genugtuung.
Referendumsabstimmungen sind in Besenbüren nichts Alltägliches. Besonders nicht, wenn das Referendumskomitee nicht öffentlich in Erscheinung tritt. Auch eine telefonische Anfrage dieser Zeitung im Rahmen des Meinungsbildungsprozesses wurde abgelehnt. Ebenfalls liess man den Abgabetermin für die Stellungnahme für die in alle Haushalte zugeschickten Abstimmungsunterlagen verstreichen. Zwei Flugblätter seitens des Referendumskomitees folgten. «Wir sind froh, dass wir mit unserer sachlichen und neutralen Argumentation überzeugen konnten», ist Mario Räbers Kommentar dazu. Jener Argumentation, die schon an der «Gmeind» für eine klare Mehrheit sorgte und es nun an der Urne wieder tat.
Der Gemeinderat habe es geschafft, aufzuzeigen, was passiere, wenn die Dorfstrasse nicht wie geplant und in mehreren Etappen saniert werde. «Dass die Strasse nicht auf einmal fertig wird, das sagen wir seit Jahren.» In mehreren Abschnitten soll die Strasse saniert werden, am Schluss kommt die Strassenraumgestaltung für alle Etappen gemeinsam. Diese werde im Rahmen der Revision der Bau- und Nutzungsordnung geregelt. So erklärten es Gemeinderat und Ammann Räber. «Und das klare Resultat hat gezeigt, dass die Leute dieses Vorgehen so wünschen», hält er fest. Er spricht von einer Baustelle, statt vielen kleinen, die sich über Jahre hinwegziehen. Nun kann der Gemeinderat das Projekt weiter vorantreiben. «Wir werden alles dafür tun, mit den Unternehmern, die an der Strasse arbeiten werden, möglichst viele Synergien zu nutzen», sagt er nach der gewonnenen Referendumsabstimmung.
Weitere Diskussionen folgen
Was Räber besonders freut, ist die hohe Stimmbeteiligung. Bei 61,5 Prozent lag diese. «Es ist nochmals ein ganz deutliches Zeichen, dass dieser Entscheid breit abgestützt ist und nicht zufällig.» Er hoffe, dass dieses Resultat auch klar genug ist und das Referendumskomitee nicht bei allen folgenden Etappen und den Kreditanträgen dafür auf Unterschriftensammlung geht. «Die Bevölkerung will die Sanierung der Dorfstrasse und sie will es so, wie wir das vom Gemeinderat vorschlagen. Die Investitionen sind notwendig, auch wenn sie hoch sind», betonte Räber ein weiteres Mal.
Dass die Diskussionen auch nach diesem deutlichen Resultat nicht vom Tisch seien, ist für den Gemeindeammann klar. «Die Initiative ist noch hängig», sagt er. Im nächsten Sommer wird diese an der «Gmeind» zum Thema, dann, wenn die Revision der Bau- und Nutzungsordnung traktandiert sein wird. «Dann gibt es ganz sicher nochmals Diskussionen. Und das ist gut so», sagt Räber. Die Bevölkerung solle mitreden, wie es im Dorf aussehen wird. Nun hat ebendiese Bevölkerung zweimal deutlich Ja gesagt. Ja dazu, dass zuerst die inneren Werte der Strassen etappenweise saniert werden und die Strassenraumgestaltung und damit vor allem auch die Schulwegsicherheit folgen. Dass weitere Diskussionen folgen, ist dem Gemeinderat klar. Das gehört zur Politik, auch zur kommunalen. «Die Gemeinde gehört schliesslich nicht nur dem Gemeinderat, sondern allen.»