Gebührenreglement zurückgewiesen
06.06.2025 Oberrüti, Region OberfreiamtÜberraschung an der «Gmeind» Oberrüti
Die Traktandenliste schien unspektakulär. Dass es an der Einwohnergemeindeversammlung Oberrüti trotzdem zu einem zurückgewiesenen Geschäft kam, lag an der ...
Überraschung an der «Gmeind» Oberrüti
Die Traktandenliste schien unspektakulär. Dass es an der Einwohnergemeindeversammlung Oberrüti trotzdem zu einem zurückgewiesenen Geschäft kam, lag an der Komplexität.
Die ersten vier Traktanden gingen alle einstimmig durch. Kontrovers wurde es erst zum zu revidierenden Gebührenreglement für das Bauwesen, welches primär zum Ziel hat, die Aufwendungen der Gemeinde besser decken zu können. Hier sorgte die Zusammenarbeit mit der regionalen Bauverwaltung für Unklarheiten und insbesondere die Involvierung privatrechtlicher Firmen. Nach mehreren Voten und einem Änderungsantrag wurde schliesslich ein Rückweisungsantrag gutgeheissen, mit 57 Jastimmen bei 68 anwesenden Stimmberechtigten. Das gibt dem Gemeinderat die Möglichkeit, nochmals über die Bücher zu gehen.
Störender Durchgangsverkehr
Die 65-minütige Versammlung nutzte der Gemeinderat, um über den Stand der Dinge bezüglich einiger laufender Projekte zu berichten. Dazu gehörten die Fortsetzung der Aushubdeponie Babilon, die Gesamtrevision der Nutzungsplanung, Siedlung und Kulturland, der Anschluss ARA Oberrüti-Dietwil, der behindertengerechte Umbau der Bushaltestellen, der Ersatz der Trefferanzeige auf der Schiessanlage Abtwil und das IT-Projekt Schule. Weiter wurden die Hochwasserereignisse 2024 nochmals thematisiert.
Eine Wortmeldung aus dem Saal gab es zum Durchgangsverkehr auf der Bahnhofstrasse. Hier stört, dass sich viele Lastwagenchauffeure nicht ans Fahrverbot halten. Die Möglichkeit der Einflussnahme sei leider beschränkt, so Gemeindeschreiber Patrick Troxler. «Wir werden aber sicher mal eine Verkehrszählung machen.» --tst
Die Beschlüsse
An der Einwohnergemeindeversammlung Oberrüti haben von 1054 Stimmberechtigten deren 68 teilgenommen. Sie hiessen das Protokoll, den Rechenschaftsbericht, die Jahresrechnung sowie die Kreditabrechnung «Verkehrsberuhigende Massnahme mit Erweiterung der Strassenbeleuchtung an Kantonsstrasse 125» einstimmig und diskussionslos gut. Bezüglich Revision Gebührenreglement für das Bauwesen wurde ein Rückweisungsantrag mit 57 Stimmen angenommen.