«Gmeind» abgesagt

  09.06.2020 Oberlunkhofen

Die Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlungen vom 12. und 19. Juni sind infolge des Coronavirus abgesagt.

Vor geraumer Zeit informierte der Regierungsrat die Gemeinden im Kanton Aargau über die Sonderverordnung zur Begegnung von Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie sozialen Notständen infolge des Coronavirus. Darin ist auch enthalten, dass derzeit keine Gemeindeversammlungen mehr durchgeführt werden dürfen. Sofern ein Geschäft keinen Aufschub duldet, ist dieses der Urnenabstimmung zu unterstellen. Die gesetzlichen Bestimmungen sehen vor, dass die Jahresrechnung der Gemeinden jeweils bis 30. Juni dem zuständigen Organ zur Genehmigung unterbreitet werden. Der Regierungsrat hat mit der Sonderverordnung die Frist für die Genehmigung der Jahresrechnung durch das zuständige Organ bis 31. Dezember 2020 verlängert.

Alle Geschäfte im November

Dem Gemeinderat sind aktuell keine Geschäfte bekannt, welche nicht bis zur ordentlichen Wintergemeindeversammlung aufgeschoben werden können. Deshalb hat der Gemeinderat beschlossen, die Ortsbürgergemeindeversammlung am 12. Juni und die Einwohnergemeindeversammlung vom 19. Juni abzusagen. Die vorgesehenen Geschäfte werden auf die Ortsbürgergemeindeversammlung am Freitag, 20. November, und diejenige der Einwohnergemeindeversammlung auf Freitag, 27. November, verschoben.


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