Motion verlangt gesetzliche Grundlage fürs Parlament

Der Vorstoss stammt zwar von Grossräten aus Aarau und Brugg. Aber er könnte den Wohler Einwohnerrat ebenfalls betreffen. Gefordert wird nämlich die digitale Durchführung von Einwohnerratssitzungen.

Die Motion stammt von den beiden Freisinnigen Suzanne Marclay-Merz aus Aarau und Titus Meier aus Brugg. Beide fordern die Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für die digitale Durchführung von Einwohnerratssitzungen. Auch die Teilnahme daran soll digital ermöglicht werden. «Der Regierungsrat wird aufgefordert, die notwendigen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit die Gemeinden bei entsprechendem Bedarf digitale Präsenzmöglichkeiten für Einwohnerratssitzungen und Kommissionen vorsehen können», lautet der Originaltext der Forderung.

«Demokratische Prozesse modernisieren»

«Sowohl der Kanton als auch viele Gemeinden haben ihre Digitalisierungsstrategien in den letzten Monaten erfolgreich vorangetrieben», schreiben die beiden Freisinnigen in ihrer Begründung. Die entsprechenden Tools konnten während des Lockdowns intensiv genutzt und getestet werden. Aufgrund der positiven Erfahrungen soll nun durch eine Anpassung der gesetzlichen Grundlagen die Voraussetzung geschaffen werden, damit die Gemeinden «auch in der normalen Lage die Vorteile einer digitalen Infrastruktur nutzen können». Die positiven Erfahrungen sollen neuerdings nicht nur in einer ausserordentlichen Lage gemäss Epidemiegesetz genutzt werden dürfen, sondern auch in der normalen Lage sollen «die demokratischen Prozesse modernisiert» werden können.

Die ausserordentliche Lage während der Coronakrise habe gezeigt, dass auch dem Bedarf der virtuellen Teilnahme an oder der Durchführung von Einwohnerratssitzungen Rechnung getragen werden soll. Den Gemeinden fehlt aber bisher die notwendige gesetzliche Grundlage. Diese muss zuerst auf kantonaler Ebene geschaffen werden, bevor eine kommunale Lösung implementiert werden könne.

Virtuelle Teilnahme?

Es soll dabei nicht nur die Möglichkeit geschaffen werden, eine Sitzung virtuell durchzuführen, sondern den Gemeinden soll die Kompetenz gegeben werden, in begründeten Fällen abwesende Mitglieder virtuell an der Sitzung des Dorfparlaments teilnehmen zu lassen. --dm