«Unser System ist noch immer gut»
01.12.2023 WohlenNavigator geht von Bord
Bundeskanzler Walter Thurnherr startet in seine letzte Session – Ende Jahr tritt er zurück
Viele Jahre hatte das Freiamt einen direkten Draht ins Bundeshaus. Erst dank Bundesrätin Doris Leuthard, danach dank ...
Navigator geht von Bord
Bundeskanzler Walter Thurnherr startet in seine letzte Session – Ende Jahr tritt er zurück
Viele Jahre hatte das Freiamt einen direkten Draht ins Bundeshaus. Erst dank Bundesrätin Doris Leuthard, danach dank Kanzler Walter Thurnherr. Nun geht diese Ära zu Ende. Zuvor warten auf den Wohler aber noch anstrengende Wochen.
Chregi Hansen
Die «NZZ» hat ihn einst als «klügsten Kopf im Bundesrat» bezeichnet. Für den «Tages-Anzeiger» wiederum ist er «eine der einflussreichsten und mächtigsten Personen im Bundeshaus». Und die «Aargauer Zeitung» nennt ihn einen der «besten Kenner der Bundespolitik».
Walter Thurnherr selbst dürfte über solche Formulierungen höchstens leise gelacht haben. Der gebürtige Wohler hat seine Erfolge und seine Arbeit immer bescheiden dargestellt. Gleichzeitig war er sich seiner Stellung durchaus bewusst. «Im Bundesrat werde ich oft nach meiner Meinung gefragt», sagte er einst. Er durfte zwar nicht abstimmen an den Sitzungen, aber er konnte dank seinem enormen Wissen den Kurs des Bundesrates durchaus mitbestimmen. Acht Jahre lang hat er als Kanzler die Politik mitgestaltet. Ende Jahr ist Schluss. Am 13. Dezember wählt das Parlament seinen Nachfolger. Dabei kommt es zur Kampfwahl.
«Acht Jahre sind genug»
Das war vor acht Jahren ganz anders. Walter Thurnherr war 2015 der einzige Kandidat für das frei werdende Amt. Mit dem Glanzresultat von 230 Stimmen wählte die Bundesversammlung den damals 52-Jährigen zum neuen Bundeskanzler. Zuvor wirkte er in drei verschiedenen Departementen als Generalsekretär. Bei der Wahl 2019 wurde er mit 219 Stimmen im Amt bestätigt. Im August dieses Jahres gab er – zur Überraschung vieler – seinen Rücktritt auf Ende Dezember bekannt. Er habe sich den Entscheid nicht leicht gemacht, sagt er im Interview mit dieser Zeitung. Und es gebe Themen, an denen er gerne weitergearbeitet hätte, beispielsweise die Digitalisierung. «Aber acht Jahre sind genug, und was man in acht Jahren nicht umsetzen kann, wird man auch in zwölf nicht schaffen.»
Das Gespräch fand im Freiamt statt. Obwohl er schon lange am Thunersee lebt, ist die Verbindung nach Wohlen noch immer eng. In Zukunft hat er wohl mehr Zeit für Besuche bei den Eltern. Und für das Lesen des «Wohler Anzeigers», den er noch immer abonniert hat. Aus Zeitgründen überfliege er ihn nur, meint er entschuldigend. Das dürfte bei der heutigen Ausgabe anders sein.
Ein Treffen mit dem abtretenden Bundeskanzler Walter Thurnherr bei einem seiner Besuche in der Heimat
Beim ersten Interview kurz nach seiner Wahl im Frühling 2016 war er voller Energie. Beim Wiedersehen vor einigen Tagen wirkte er müde. Das Amt hat Spuren hinterlassen. Doch den Humor hat Walter Thurnherr nie verloren. «Es gibt bestimmt Leute, die froh sind, dass ich gehe», lacht er.
Chregi Hansen
Er trifft verspätet ein. Auch ein Bundeskanzler ist eben machtlos gegen den Stau auf der A1. Ein Klassentreffen führt Walter Thurnherr ins Freiamt. In die «Linde» Büttikon. Davor sei noch ein Interview möglich, hiess es auf Anfrage dieser Zeitung. Und Thurnherr hält Wort. Trotz der Verspätung und obwohl beim Klassentreffen der Apéro schon begonnen hat, nimmt er sich noch Zeit.
Können Sie überhaupt noch privat unterwegs sein?
Walter Thurnherr: Ja, das kann ich. Aber es ist nicht immer einfach. Denn es gibt immer wieder Menschen, die einen ansprechen, gerade in den Städten. Zuweilen ist man froh, wenn ein Weibel dabei ist. Aber hier im Freiamt ist das zum Glück kein Problem.
Solche Einladungen wie heute zum Klassentreffen: Nehmen Sie die gerne an?
Diesmal musste ich nicht lange überlegen. Für mich ist es das erste Treffen dieser Klasse, an dem ich dabei sein kann – vor Jahren musste ich passen, weil ich da im Ausland war. Wir haben uns schon so lange nicht mehr gesehen. Es ist über 40 Jahre her, seit wir gemeinsam die Bezirksschule besucht haben. Einige sehe ich heute zum ersten Mal seither.
Können Sie solche Abende einfach geniessen oder werden Sie dauernd auf Ihre Arbeit angesprochen?
Beides. In der Regel wird man gerne gefragt, was in Bern läuft oder weshalb es nicht läuft. Eigentlich denke ich mir dann meistens: Das ist doch langweilig, und vieles steht ja schon in den Medien. Mich interessiert mehr, was mein Gegenüber zu erzählen hat, gerade hier mit meiner ehemaligen Klasse. Darum kontere ich oft mit einer Gegenfrage.
Und diese Taktik wendet er sofort an. Er will wissen, wie es dem Gegenüber geht. Was im Freiamt gerade läuft. Wie sich diese Zeitung in den schwierigen Zeiten so schlägt. Er sei immer noch Abonnent, berichtet Thurnherr. Seine Frau sei die fleissigere Leserin, er überfliege die Ausgaben nur. Aber dass in Wohlen der letzte Metzger schliesst, das hat auch er mitbekommen. Ein Wahnsinn, findet er. Und zählt alle Metzgerläden auf, an die er sich noch erinnert.
Wie oft sind Sie noch im Freiamt?
Sowohl meine Frau wie ich haben noch Familie hier, daher sind wir regelmässig für Besuche in Wohlen. Edith mehr als ich. Mein Amt lässt relativ wenig Freizeit zu. Ich nehme mir zwar vor, mindestens einen Tag pro Woche für mich zu haben. Aber ohne Aktenstudium geht es auch an diesen Tagen nicht.
Bleibt überhaupt noch Zeit für Hobbys?
Ich versuche, noch regelmässig etwas Sport zu treiben. Und gehe gern in die Berge. Aber meist ist das nur in den Ferien möglich. Unter der Woche lebe ich sowieso in Bern, zu Hause am Thunersee bin ich fast nur an den Wochenenden. Von daher freue ich mich, wenn es ab nächstem Jahr wieder etwas anders, hoffentlich lockerer wird. Die Belastung ist schon beträchtlich. Bis Ende Jahr habe ich noch genau einen freien Abend in meiner Agenda.
Tatsächlich wirkt Walter Thurnherr etwas müde. Immer wieder stützt er den Kopf auf den Händen auf. Manchmal muss er länger nachdenken. Doch sein Blick bleibt hellwach. Und regelmässig schimmert sein Humor durch.
Wie waren die Reaktionen auf Ihren Rücktritt?
Viele waren überrascht, weil sie damit gerechnet haben, dass ich noch eine weitere Amtsperiode anhänge. Die Menschen, die mich näher kennen, haben meine Beweggründe aber verstanden. Acht Jahre sind genug, und was man in acht Jahren nicht umsetzen kann, wird man auch in zwölf nicht schaffen. Ich erhalte erfreulich viele Rückmeldungen von Leuten, die meinen Abgang bedauern. Aber es gibt bestimmt auch solche, die froh sind, dass ich gehe (schmunzelt).
Wie lange haben Sie gerungen mit dem Entscheid?
Für mich war immer klar, dass ich bis zum Ende der Legislatur entscheiden muss, wie es weitergeht. Konkret in den Sommerferien. Der Entscheid reifte über die Zeit und fiel dann bei Wanderungen im Engadin. Natürlich gab es auch Argumente zu bleiben: mir gefällt die Arbeit, es läuft eigentlich gut, mit den Mitgliedern des Bundesrats verstehe ich mich sehr gut. Doch je länger ich es mir überlegte, desto mehr wuchs die Überzeugung, dass jetzt der richtige Moment ist zum Aufhören.
Sie sind im Sommer 60 Jahre alt geworden. Hätten Sie noch eine weitere Amtsperiode gemacht, wären Sie im idealen Pensionsalter gewesen.
Wie gesagt: Die Arbeit gefällt mir, mein Verhältnis zu den Mitarbeitenden und zum Parlament ist gut. Ich hätte mir auch noch zwei weitere Jahre vorstellen können, aber ein Wechsel innerhalb der Legislaturperiode ist nicht optimal. Also gab es nur zwei Varianten: Jetzt aufhören oder noch vier Jahre bleiben. Und ich finde: Man soll dann aufhören, wenn noch einigermassen bedauert wird, dass man geht, und nicht, wenn andere einen daran erinnern, dass man jetzt dann gehen könnte. Und darüber hinaus: Es gibt in Bundesbern genügend Leute, die sich für unersetzlich halten.
Gibt es schon Pläne für die kommende Zeit?
Nein. Es gab auch schon Angebote. Bisher habe ich keines angenommen, zuerst mache ich eine Pause. Doris Leuthard hat mir beim Rücktritt geschrieben: «Jetzt machst du weniger. Und nur noch, was dir gefällt.» Das finde ich einen guten Grundsatz.
Politiker übernehmen oft Verwaltungsratsmandate. Ist das beim Bundeskanzler auch so?
Ich schliesse das nicht aus. Aber es müsste schon ein interessantes Amt sein. Einfach nur meinen Namen hergeben, das will ich nicht. Ich möchte mich, wenn schon, auch einbringen.
Immer mehr Teilnehmende des Klassentreffens treffen ein. Die meisten gehen direkt zum Apéro in den Keller. Der eine oder die andere erblickt den Kanzler durchs Fenster und will unbedingt schnell Hallo sagen. Und Thurnherr nimmt sich gerne Zeit für ein paar Sätze. Freut sich. Lacht. Dann setzt er sich wieder an den Tisch. Nein, es gebe keinen Grund zur Eile, meint er auf die Frage des Journalisten. Er habe zugesagt für das Interview. Und er halte Wort. Er lehnt sich zurück und wartet auf die weiteren Fragen.
Sie waren jetzt 34 Jahre im Bundeshaus tätig. Mit welchem Gefühl werden Sie es Ende Dezember verlassen?
Wenn man so lange an einem Ort ist, fällt das Weggehen natürlich schwer. Ich werde vor allem die Menschen vermissen – es hat überall gute Leute, die sich für unser Land einsetzen. Als Bundeskanzler kommt man mit den verschiedensten Personen Kontakt. Aus der Wirtschaft, aus der Wissenschaft, aus der Politik. Das habe ich sehr geschätzt. Diese Kontakte werden mir fehlen. Denn ich weiss auch, dass ich diese Kontakte wegen meinem Amt hatte, und gerade das ist eine Stärke unseres Systems. Es ist abhängig von den Institutionen und nicht in erster Linie von den Personen.
Und was werden Sie nicht vermissen?
Den administrativen Leerlauf. Davon gibt es leider einigen. Auch die Flut an Vorstössen. Die nicht mehr alle lesen oder beantworten zu müssen, das ist schon etwas Positives.
Ist der Staat in den letzten Jahren allenfalls zu träge geworden?
Diese Frage darf man sich stellen. Es gibt pro Jahr fast 3000 Bundesratsbeschlüsse. Waren die wirklich alle stufengerecht? Muss das alles von der obersten Ebene entschieden werden? Wir kümmern uns um viele Details und weniger um die grossen Fragen. Fast wie früher in der Schulzeit: Man müsste Mathematikaufgaben lösen, stattdessen räumt man das Zimmer auf. Und niemand kann sagen, man sei untätig.
Die langen Prozesse haben auch damit zu tun, dass immer alle eingebunden sind. Ist das denn ein Fehler des Systems?
Nein. Andere Regierungsformen sind zwar schneller unterwegs. Aber nicht unbedingt besser. Das sah man gut in der Coronazeit. Die Politik des Bundesrats sah vielleicht zeitweise chaotisch aus, aber viele Probleme, welche es im Ausland gab, hatten wir nicht. Es wurden keine Patienten abgewiesen, es gab weniger Lockdowns, die Wirtschaft kam relativ unbeschadet davon. Unser System ist noch immer gut. Aber es braucht Zeit.
Haben wir die noch?
Die fehlende Geschwindigkeit ist zum Teil ein Problem und frustriert etliche. Die Menschen verlieren das Vertrauen in die Prozesse. Zwar hat der Bundesrat noch immer ein gutes Ansehen, aber die Polarisierung nimmt zu. Wir müssen Sorge tragen, denn Demokratie ist eine fragile Angelegenheit. Man muss aufeinander Rücksicht nehmen. Politik ist keine exakte Wissenschaft, es geht nicht um Mathematik. In der Politik entscheidet man sich für eine Richtung, man fragt jene, die vom Entscheid betroffen sind, und hofft, dass es gut herauskommt. Und sonst muss man wieder abstimmen und umkehren.
Die Vorlagen werden immer komplexer. Da sind doch viele überfordert.
Das stimmt. Aber das war schon immer so. Und wenn man will, dass nur diejenigen mitentscheiden dürfen, die etwas verstanden haben, wird es heikel. Ich bin nicht sicher, ob dann immer alle im Parlament abstimmen dürften (lacht). Es gibt nur wenige, die so gut Bescheid wissen über die Vorgänge in Bundesbern. Walter Thurnherr trat 1989 in den diplomatischen Dienst ein, wo er bis 1997 in verschiedenen Funktionen tätig war. Danach wurde er persönlicher Mitarbeiter von Bundesrat Flavio Cotti und später Chef der damaligen Politischen Abteilung VI des EDA, die für alle Krisen und Konsularschutzfälle im Ausland zuständig war. Ab 2002 war er in gleich drei Departementen Generalsekretär, erst im Aussendepartement, dann im Volkswirtschaftsdepartement und schliesslich im Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation. Am 9. Dezember 2015 wurde er von der Bundesversammlung mit 230 Stimmen zum Bundeskanzler gewählt.
Acht Jahre am Bundesratstisch sitzen , aber dann nicht mitentscheiden dürfen. Wie schwierig ist das?
Da wird oft ein Bild vermittelt, welches nicht ganz stimmt. Denn es gibt nur in den seltensten Fällen eine Abstimmung. Meist wird ein Geschäft ausdiskutiert, bis Konsens herrscht oder bis eine deutliche Mehrheit erkennbar wird. Und in diesen Gesprächen bringt sich der Bundeskanzler ein wie alle anderen auch. Er legt auch einzelne Geschäfte vor und macht Mitberichte ... Ich sehe meine Rolle aber vor allem darin, auf Punkte aufmerksam zu machen, die in der Diskussion vielleicht vergessen gehen. Oder auf bestimmte Grundlagen oder Vorentscheide hinzuweisen oder die Auswirkungen von Entscheidungen aufzuzeigen.
Dazu müssten Sie über alles Bescheid wissen.
Ich muss viele Unterlagen studieren im Vorfeld, das stimmt. Das Durcharbeiten der Bundesratsdossiers ist ein wichtiger Teil meiner Arbeit und benötigt auch viel Zeit. Einen Stau wie heute kann ich dafür nutzen (schmunzelt). Aber es kommt tatsächlich nicht selten vor, dass man mich nach meiner Einschätzung fragt. Also müsste ich wissen, worum es geht. Die vielen Jahre und die Erfahrung aus verschiedenen Departementen helfen mir zum Glück dabei.
Verlaufen diese wöchentlichen Sitzungen denn immer harmonisch?
Das nicht, nein. Es gibt immer wieder schwierige Momente oder harte Diskussionen. Aber nach jeder Sitzung gehen wir gemeinsam essen, da lässt sich im ungezwungenen Rahmen vieles klären. Sogar vor der Sitzung trinkt man gemeinsam einen Kaffee, das ist ein kluger Einstieg, um allfällige Probleme noch vor der eigentlichen Sitzung zu bereinigen oder zu entschärfen.
Es gab kaum Schlagzeilen über Sie in diesen acht Jahren. Weder negative noch positive. Wie kommt das?
Ich habe auch nur wenige Interviews gegeben pro Jahr. Meine Wiederwahl hängt schliesslich weniger davon ab, dass ich in der Öffentlichkeit bekannt bin. Und ich bin vor allem mit Geschäften an der «Innenfront» beschäftigt, während die Mitglieder des Bundesrats oft sehr umstrittene Dossiers zu vertreten haben und einem grösseren Druck ausgesetzt sind. Schliesslich muss man auch sagen: Nicht jede Schlagzeile ist ihre Lektüre wert.
Sie kennen die Schweizer Politik wie fast kein Zweiter. Würden Sie einem Jungen heute empfehlen, in die Politik einzusteigen?
Unser System hat den grossen Vorteil, dass man sich einbringen kann, ohne dass man eine politische Funktion innehaben muss. Jeder kann bei uns eine Volksinitiative lancieren und wird dabei von den Behörden sogar beraten. Das ist eigentlich genial. Die Beteiligung an und in der Politik ist in unserem Land zentral. Es braucht – gerade in den Gemeinden – genügend und vor allem gute Leute, welche sich wählen lassen und Verantwortung übernehmen. Das sind Funktionen, in denen man in der Regel wenig Anerkennung und viel Kritik erhält. Aber wenn dort das Engagement nachlässt, dann wird es schwierig. Lokalpolitiker haben darum grosse Wertschätzung verdient.
Jetzt beginnt die letzte Session. Was wartet noch auf Sie?
Eine stressige Zeit. Die Session steht natürlich im Zeichen der Wahlen und der Departementsübergabe. Ich muss darüber hinaus meinen Nachfolger einarbeiten. Es gibt viele Abschiedsfeiern. Dazu kommen einige Geschäfte, an denen ich noch dran bin. Aber allzu viele Baustellen überlasse ich dem neuen Bundeskanzler hoffentlich nicht.
Und ab Weihnachten ist hoffentlich Schluss?
Früher war das tatsächlich die Regel. Wir hatten vor Weihnachten ein gemeinsames Essen und sahen uns dann Mitte Januar wieder zur ersten Bundesratssitzung. Diese Zeiten sind leider vorbei. Inzwischen kam es mehrfach vor, dass über Weihnacht/ Neujahr Telefonkonferenzen stattfanden oder noch am 31. Dezember Arbeit anfiel. Meine Amtsdauer reicht bis Silvesterabend um Mitternacht. Also im schlimmsten Fall müsste ich bis dann noch nach Bern. Aber davon gehe ich nicht aus.
Aber ab nächstem Jahr meiden Sie das Bundeshaus?
Ich dränge mich sicher nicht auf. Aber beim einen oder anderen Geschäft wird man mich vermutlich noch kontaktieren, was mich nicht stört. Aber ab 1. Januar ist mein Nachfolger in der Verantwortung. Aus meiner eigenen Erfahrung weiss ich zudem: Viel Zeit werden meine Kollegen und Kolleginnen nicht haben, wenn ich unverhofft zu Besuch komme. Und im Weg stehen möchte ich auch nicht.
Die Zeit für das Interview ist jetzt aber endgültig vorbei. Denn der Apéro im Keller ist getrunken, die ehemaligen Klassenkameraden drängen in den Saal zum Essen. Und jeder und jede zieht es als Erstes zum Bundeskanzler. Es bildet sich eine Schlange vor ihm. Nicht bei jeder Person fällt ihm der Name gleich wieder ein. Doch sobald er ihn erhält, fallen ihm sofort Geschichten dazu ein. Geschichten aus alten Zeiten. Aber die gehören nicht an die Öffentlichkeit. Zeit zu gehen und die Feiernden allein zu lassen.