Weder Wortmeldung noch Gegenstimme
31.05.2024 Mühlau, Region OberfreiamtDiskussionslose «Gmeind» in Mühlau
Gemeindeammann Oliver Stöckli konnte 98 der 854 Stimmberechtigten zur Gemeindeversammlung in der Turnhalle begrüssen. Das für die definitive Beschlussfassung nötige Quorum von 171 Personen wurde damit klar ...
Diskussionslose «Gmeind» in Mühlau
Gemeindeammann Oliver Stöckli konnte 98 der 854 Stimmberechtigten zur Gemeindeversammlung in der Turnhalle begrüssen. Das für die definitive Beschlussfassung nötige Quorum von 171 Personen wurde damit klar nicht erreicht.
Das Protokoll, der Rechenschaftsbericht, die Bilanz und Erfolgsrechnung, der Verpflichtungskredit über 30 500 Franken für die Projektierung einer zweiten Reservoirleitung und einen Ringschluss Schmidtenacher-Grundwasserpumpwerk «Fahr» und der Verpflichtungskredit über 415 000 Franken für die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges sowie die Genehmigung des Gemeindevertrags für die Gewährleistung der polizeilichen Grundversorgung durch die Regionalpolizei Muri wurden jeweils ohne Wortmeldung grossmehrheitlich ohne Gegenstimmen genehmigt.
Gemeinderat zog ein Traktandum zurück
Das Traktandum 6, die Teilrevision des Reglements über Gebühren im Bauwesen, wurde vom Gemeinderat zurückgezogen, da bei der Prüfung der vorbereiteten Vorlage noch weiterer Abklärungsbedarf festgestellt wurde. Wiederum ohne Wortmeldung wurde der Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes an Lukáš Hrinák und Jonas Henrik Hrinák, slowakische Staatsangehörige, grossmehrheitlich ohne Gegenstimmen zugestimmt.
Anschliessend informierten die Ressortvorsteherin und die Ressortvorsteher über Aktualitäten und Projekte aus ihren Ressorts. Um 21.35 Uhr konnte der Gemeindeammann die Versammlung schliessen, indem er den Anwesenden für ihr Erscheinen und ihr Interesse dankte und sie auf den Pausenplatz zu einer Wurst vom Grill einlud.
Kurze Tagung der Ortsbürger
Schon am letzten Freitag konnte Gemeindeammann Oliver Stöckli 21 der 75 Stimmberechtigten an der ordentlichen Ortsbürgergemeindeversammlung im Gemeindesaal willkommen heissen. Die zur Behandlung stehenden Sachgeschäfte konnten abschliessend entschieden werden, da das Beschlussquorum erreicht wurde. Alle Anträge – das Protokoll, der Rechenschaftsbericht und nach einer Wortmeldung auch die Erfolgsrechnung – wurden genehmigt.
Nach Informationen des Gemeindeammanns und des Präsidenten der Ortsbürgerkommission Urs Schärer zu verschiedenen aktuellen Themen konnte die Versammlung bereits um 20.10 Uhr geschlossen werden. --red