GASTKOLUMNE

Peter Füglistaler, ehemaliger Direktor Bundesamt für Verkehr, in Wohlen aufgewachsen.

Wer Umfragen zu politischen Themen beantwortet, wird gefragt, ob er dem Bundesrat vertraue oder misstraue. Die Ergebnisse zeigen, dass diese Dunkelkammer der Schweizer Politik vielen Menschen Angst macht.

Alt-Bundeskanzler Walter Thurnherr hat in einem Buch beschrieben, wie der Bundesrat regiert – und es trotzdem funktioniert. Auch wenn ich fast so lange wie Walter in Bundesbern zu Hause bin, blieben für mich die Entscheide des Bundesrates oft im Dunkeln. Nach langer Vorbereitungszeit werden die Anträge an den Bundesrat gestellt. Es bleibt dann das Warten auf die bundesrätliche Sitzung, bis die erhoffte Rückmeldung kommt: gA, was heisst, «gemäss Antrag» und es konnte weitergearbeitet werden. Wenn es die Rückmeldung gab «gemäss Mitberichtsverfahren und Beratung», wurde es jeweils komplizierter.

Walter Thurnherr beschreibt, wie die Arbeit im Bundesrat geregelt ist und wie die unzähligen Dossiers abgearbeitet werden. Es wird erklärt, dass sich das Parlament gern in die Regierungstätigkeit einmischt, wie in den Kommissionen um Lösungen taktiert wird oder wie der Bundesrat das labile Verhältnis mit den Kantonen gestaltet.

Wir lernen, wie der Bundesrat mit Krisen umgeht, Lösungen sucht, manchmal scheitert und die Lehren daraus zieht. Die moderne Medienwelt stellt hohe Anforderungen an ein Gremium aus sieben Personen, welche immer das Gleiche sagen sollten. Die Öffentlichkeit ist an Widersprüchen viel mehr interessiert!

Vor allem sind dort sieben Menschen mit unterschiedlichen Talenten und Charakteren, welche die Schweiz in einem einzigartigen System regieren: Als Kollegialbehörde müssen sie sich bei jedem Antrag zu einem Entscheid finden. Unterstützt werden sie von einer Verwaltung, die in aller Regel Grundlagen erarbeitet, welche vernünftige Entscheide ermöglichen würden. Und zur Not gibt es einen Bundeskanzler, der subtil die Fäden zieht und sich im Hintergrund hält.

Ich werde das nächste Mal die Frage nach dem Vertrauen in den Bundesrat mit mehr Überzeugung bejahen. Das schliesst Kritik an Bundesrätinnen und Bundesräten nicht aus. Es ist eine grosse Freiheit, die eigene Regierung gefahr- und folgenlos kritisieren zu dürfen. Das ist auf dieser Welt nicht selbstverständlich.