Interpellation von Annetta Schuppisser, Tägerig

Grossrätin Annetta Schuppisser befürchtet, dass es eine Schere zwischen den Gemeinden gibt. Familienfreundliche Orte tragen höhere Bildungskosten als andere.

Es ist in fast allen Gemeinden das Gleiche. Die Kosten für die Bildung machen einen erheblichen Teil des Budgets aus. Besonders betroffen seien aber kleine, familienfreundliche Orte, ist Annetta Schuppisser überzeugt. Denn hier könnten die Kosten schon mal 50 Prozent des Budgets erreichen.

Das Problem hat auch der Kanton erkannt. Der Finanzausgleich soll dafür sorgen, dass die Differenzen zwischen den Gemeinden bezüglich der verschiedenen Belastungen nicht zu gross werden. Bei der Berechnung der Bildungslasten werden die Kosten pro Volksschüler mit 2500 Franken eingesetzt. Die junge GLP-Grossrätin aus Tägerig stellt sich nun die Frage, ob dieser Betrag richtig angesetzt ist.

Steuererhöhung vertreibt die Gutverdienenden

Für sie ist klar: Ein Finanzausgleich, der keinen Ausgleich in Höhe der effektiv anfallenden Bildungslasten leistet, verdient diesen Namen nicht. Er verstärke die bestehenden Unterschiede und sorge dafür, dass jene Gemeinden, welche viele Volksschüler haben, höhere Ausgaben tragen müssen. «Sie müssen aus diesem Grund höhere Steuern erheben und sie werden für Gutverdiener unattraktiver», schreibt sie in ihrem Vorstoss. Schuppisser findet es falsch, wenn Gemeinden aufgrund der hohen Bildungslasten bestraft werden. «Diese Gemeinden bieten ein Zuhause für die Mitglieder unserer Gesellschaft, welche sich entscheiden, die Zukunft unserer Gesellschaft zu sichern, indem sie Zeit, Energie und finanzielle Mittel in die Gründung einer Familie investieren», schreibt sie. Und stellt in diesem Zusammenhang dem Regierungsrat fünf Fragen:

1. Wie verhalten sich die effektiven Kosten, welche Aargauer Gemeinden pro Volksschüler/in durchschnittlich anfallen, zu den 2500 Franken, welche im Rahmen des Finanzausgleichs pro Volksschüler/in zugunsten der Gemeinden eingesetzt werden?

2. Wie hoch ist der durchschnittliche Anteil der Bildungskosten in jenen Gemeinden, welche eine über dem Durchschnitt liegende Zahl an Volksschülerinnen und Volksschülern aufweisen?

3. Ist der Regierungsrat der Meinung, dass eine Orientierung an den real anfallenden Kosten massgebend ist für die Wirksamkeit des Finanzausgleichs?

4. Ist der Regierungsrat der Meinung, dass familienfreundliche Gemeinden einen entscheidenden Mehrwert für unsere Gesellschaft leisten, indem sie ein Zuhause für Menschen bieten, welche in die nächste Generation investieren?

5. Sind dem Regierungsrat negative Rückmeldungen von Gemeinden bekannt, welche besonders unter einem nicht den real anfallenden Kosten entsprechenden Finanzausgleich leiden? --chh