Tempo 30 an der Urne

Am 8. März entscheiden die Aristauer Stimmbürger an der Urne darüber, ob auf vereinzelten Gemeindestrassen Tempo 30 eingeführt wird. Ein emotionales Thema – wie es dies in anderen Gemeinden auch war. Gemeindeammann Isabelle Hediger hofft auf eine hohe Stimmbeteiligung und erzählt, weshalb sie froh darüber ist, dass das Referendumskomitee Unterschriften sammelte und damit eine Urnenabstimmung erzwang. --ake

Am 8. März wird in Aristau an der Urne über Tempo 30 auf vereinzelten Strassen entschieden

Bei der Umfrage war es knapp. An der «Gmeind» ebenfalls und nun steht die Referendumsabstimmung bevor. Tempo 30 ist das grosse Thema in Aristau. Gemeindeammann Isabelle Hediger freuts, dass nun an der Urne wirklich alle Stimmberechtigten entscheiden können.

Annemarie Keusch

Überrascht hat sie das Referendum nicht. Und verärgert erst recht nicht. «Ich habe mich sogar gefreut», gesteht Isabelle Hediger, Gemeindeammann von Aristau. Weil es das in Aristau noch nie gab. Weil sie und die Verwaltung dadurch Neues lernen können. Und weil sie es gut findet, wenn wirklich alle im Dorf abstimmen können. «Es war politisch nicht möglich, aber ich hätte es gut gefunden, das Thema von Anfang an an die Urne zu bringen.» Weil Hediger weiss, wie umstritten Tempo 30 ist. Von anderen Gemeinden in der Region. Aber auch von Umfragen in Aristau.

Nachdem das Thema aus der Bevölkerung immer wieder an den Gemeinderat getragen wurde, lancierte dieser eine Umfrage. Knapp 51 Prozent der fast 500 Abstimmenden sprachen sich für eine flächendeckende Einführung aus, gut 41 Prozent lehnten diese ab und knapp 8 Prozent befürworteten eine Einführung nur in einzelnen Dorfteilen. An der «Gmeind» im November präsentierte der Gemeinderat dann einen Kompromiss: Tempo 30 auf vereinzelten Gemeindestrassen. Nicht zwingend jene, aus denen das Begehren kam. Sondern jene, die ein Fachplaner für sinnvoll empfand, weil dort das Potenzial, schneller zu fahren, da ist. Hauacker in Birri, Schul-, Dorf-, Käsereistrasse, Im Hof und Niederfeld in Aristau und Kapf-, Kapfacker-, Feld-, Rebstock-, Ring-, Mühle-, Brunnmattstrasse, Wagenrain und Pilatusweg in Althäusern. «Wir haben uns auf diesen Experten verlassen. Und auch aus unserer Sicht macht es wenig Sinn, eine 200 Meter lange Strasse oder eine, die kurvenreich ist, mit Tempo 30 zu versehen.» Zumal jede Strasse auch entsprechende Kosten verursacht.

Für viele ein emotionales Thema – nicht für Hediger

An der «Gmeind» kamen zu den vom Gemeinderat vorgeschlagenen Strassen weitere hinzu: Gizlen, Rütiweg, Steinistrasse, komplette Kapfstrasse, Zelgliweg. 80 000 Franken umfasste der ursprüngliche Antrag des Gemeinderates, mit den von einer Mehrheit gutgeheissenen zusätzlichen Strassen werden bei einem Ja Kosten von 105 000 Franken auf die Gemeinde zukommen. Das Ja kam an der «Gmeind» – wenn auch denkbar knapp. Aber eben, es folgte das Referendum. Gemeindeammann Isabelle Hediger geht davon aus, dass es erneut ein knappes Rennen wird. «Ich hoffe auf eine Stimmbeteiligung von 60 Prozent. Wenn schon alle die Chance haben mitzuentscheiden, sollten das auch viele tun.»

Denn Hediger weiss, dass Tempo 30 ein emotionales Thema ist. Für jene, wie das Referendumskomitee, die dagegen ankämpfen. Gleichermassen auch für jene, die in den entsprechenden Quartieren leben und sich für ein Ja einsetzen. Hediger betont, die Argumente beider Seiten nachvollziehen zu können. Und sie sagt: «Wir wohnen an der Kantonsstrasse, sind also nicht direkt betroffen, entsprechend ist es für mich weniger emotional.» Der Gemeinderat empfiehlt, den Kredit und damit die Einführung von Tempo 30 in vereinzelten Gemeindestrassen gutzuheissen. So tut es auch Isabelle Hediger.

Argumente Pro und Kontra sind bekannt

Die Pro-Argumente sind oft genannt. Verbesserung der Verkehrssicherheit, Erhöhung der Wohnlichkeit, Schaffung einer klaren Vortrittsregelung. Zudem spricht der Gemeinderat von verhältnismässigen Kosten. Auch Hediger sagt: «Die meisten Quartierstrassen sind zwar keine Durchgangsstrassen. Aber es gibt unübersichtliche und damit potenziell gefährliche Passagen.» Für sie ist entsprechend das Argument der erhöhten Sicherheit das stärkste. «Es wäre sehr suboptimal, wenn es genau an solchen Orten einen Unfall gäbe und wir uns vorwerfen müssen, dass wir nicht alles für die Sicherheit getan haben.» In ländlichen Gebieten, vor allem in Quartieren, sei es eben so, dass nicht selten keine klaren Grenzen zwischen Strasse und Spielort existieren.

Auch die Argumente des Referendumskomitees sind genannt. «Wir setzen auf Vernunft und Eigenverantwortung», heisst es in seiner Stellungnahme, die mit den Abstimmungsunterlagen verschickt wurde. Schliesslich würden in den entsprechenden Strassen fast ausschliesslich Anwohner verkehren. «Die Verantwortung für ein sicheres Miteinander darf nicht an die Gemeinde abgeschoben werden.» Das Komitee stört sich zudem an der Überregulierung, die im Kleinen gestoppt werden soll, und an den Kosten. «Diese finanziellen Mittel sollen gezielter dort eingesetzt werden, wo tatsächlich Handlungsbedarf besteht.» Philip Dolder, Mitglied des Referendumskomitees, betont dabei: «Sicherheit ist auch für uns von zentraler Bedeutung.» Er ist überzeugt, dass eine kleine Minderheit trotz weiteren gesetzlichen Vorgaben zu schnell fahren würde. «Messungen zeigten, dass bisher eine überwiegende Mehrheit verantwortungsbewusst und regelkonform handelt.»

Ruhige Stimmung im Dorf

Am 8. März also wird entschieden. «Danach gibt es am entsprechenden Entscheid nichts mehr zu rütteln», sagt Gemeindeammann Isabelle Hediger. Sie nehme die Stimmung im Dorf als sehr ruhig wahr. «Spalten wird dieses Thema unsere Gemeinde sicher nicht», betont Hediger. Beide Lager versuchen zu mobilisieren – das Referendumskomitee mit entsprechender Homepage und den sozialen Medien. «Ich freue mich auf diesen Abstimmungssonntag und bin gespannt, wie der Entscheid ausfällt», sagt Isabelle Hediger.